| Der
Höhendorfkurier |
Ausgabe
Nr.
50
Juni
2010 |
Download als
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| Hurra-
wir
sind
50
!!! |
|
Der
„Höhendorf-Kurier“,
die
Zeitung
der
SPD
Witzhelden,
erscheint
mit
der
50.
Ausgabe.
Kompakt,
informativ
berichtet
er
mindestens
zweimal
im
Jahr
seit
über
20Jahren
–Erstausgabe
Nr.
1im
Dezember
1987-
alles,
was
für
unser
Dorf
wichtig
und
von
Interesse
ist.
Anfangs
war
er
noch
etwas
blass
–
das
Wort
war
schwarz
und
schwarz
geht
uns
als
SPD
schwer
über
die
Lippen.
Später-
wie
könnte
es
anders
sein
-
wurde
er
ein
netter
„Twen“,
der
sich
dann
zum
bodenständigen
Witzheldener
mauserte.
Heute
ist
er
in
der
Bürgerschaft
nicht
mehr
wegzudenken!
Übrigens:
Aktueller
Müllkalender
mit
„Vor-Ort-Liste“
ist
immer
als
unser
Service
für
Sie
dabei
! |
| |
Erinnern
Sie
sich
z.B.
an
alte
Themen
wie:
Dorfkernsanierung
beschlossen
(Nr.
9,
Mai
1990)
+++
Verwaltungsnebenstelle
Witzhelden
muss
erhalten
bleiben
!
(Nr.
11,
Dez.
1991)
+++
Die
Bagger
kommen
-
Ortskernsanierung
beginnt
mit
Kanalarbeiten
(Nr.
14,
März
1993)
+++
Vernunft
muss
siegen
-
Burscheider
Gas
für
Witzhelden
(Nr.
20,
Mai
1995)
+++
SPD
senkt
die
Steuern
in
Leichlingen
(Nr.
30,
Juni
1999)
+++
Bürgerbegegnungsstätte
Witzhelden
-
Aula
wird
mit
Stiftungsgeldern
umgebaut
(Nr.
36,
Juni
2004)
+++
Ratsstuben
Treff-
eröffnet
(Nr.
42,
Juni
2006)
+++
Witzhelden
hat
gewonnen
-
Edeka
Markt
Bonus
(Nr.
43,
Dez.
2006)
+++
Bürgerzentrum,
OGS
und
K.o.T.
nehmen
Form
an
(Nr.
44,
Juni
2007)
+++
Bürgerbüro
in
Witzhelden
(Nr.
47,
Dezember
2008) |
|
|
|
|
| 40
Jahre
SPD
–
und
noch
kein
bisschen
greise
! |
|
Günter
Schlossarek
war
es
stets
egal,
in
welcher
Parteifunktion
er
in
der
SPD
Witzhelden
stand.
Es
war
und
ist
ihm
aber
sehr
wichtig,
zum
Gelingen
jeder
Ausgabe
unseres
Höhendorf-Kuriers
mitzuarbeiten.
Sein
Werbefachmannwissen
bringt
er
als
Ideengeber,
Autor
und
Korrekturleser
seit
fast
20Jahren
im
Hintergrund
ein.
Immer
sorgt
er
sich
um
ein
gutes
und
informatives
Erscheinungsbild
unserer
Dorfparteizeitung.
In
der
Öffentlichkeit
tritt
er
für
seine
SPD
und
ihre
Ideen
bei
jeder
Wetterlage
und
Situation
in
vorderster
Front
ein!
Hierfür
sagen
wir
jüngeren
Vorstandsmitglieder
ihm
Vielen
Dank
!
Mit
großer
Freude
und
unter
dem
Applaus
der
anwesenden
Parteimitglieder
konnte
Günter
Schlossarek
am
Montag,
dem
12.04.2010,
bei
der
Jahreshauptversammlung
der
SPD
Witzhelden
eine
besondere
Ehrung
entgegennehmen.
Am
01
.04.
jährte
sich
sein
Eintritt
in
die
SPD
zum
40.
Mal. |
| |
|
|
|
|
|
Hebeln
Schornsteinfeger
das
neue
europäische
Handwerkergesetz
aus?
Schornsteinfeger
haben
tolle
Lobby
in
Berlin!
|
|
Weil
die
Niederlassungs-
und
Dienstleistungsfreiheit
in
Deutschland
nicht
dem
europäischen
Handwerkerrecht
entsprach,
musste
sie
angepasst
werden.
Nach
einer
Übergangszeit
wird
Anfang
2013
das
neue
Schornstein-Handwerkergesetz,
ein
europäisches
Handwerkergesetz
in
abgeschwächter
Form,
voll
in
Kraft
treten.
Danach
dürfen
HauseigentümerInnen
nach
eigener
Wahl
Schornsteinfegerbetriebe
der
Europäischen
Union
mit
der
erforderlichen
Qualifikation
und
Registrierung
beim
Bundesamt
für
Wirtschaft
und
Ausfuhrkontrolle
(muss
alle
12
Monate
erneuert
werden)
die
allgemeinen
Schornsteinfegertätigkeiten
durchführen
lassen.
Welche
fast
nicht
überwindbaren
‚hoheitlichen‘
Hürden
den
Hauseigentümern
und
den
Schornsteinfegern
aus
dem
EU-Ausland
aufgebürdet
werden,
können
Sie
nach
den
Sommerferien
auf
www.spd-witzhelden.de
unter
Service
nachlesen.
Die
durch
die
Europäische
Gemeinschaft
gewollte,
als
verbraucherfreundlich
angepriesene
Niederlassungs-
und
Dienstleistungsfreiheit
wird
durch
das
neue
Schornsteinfegergesetz
ausgehebelt;
faktisch
bleibt
es
beim
Kehrmonopol
der
Bezirksschornsteinfeger!!!
Hierfür
sorgen
die
vorsorglichen
hoheitlichen
Aufgaben
des
zeitlich
befristen
und
bevollmächtigten
Bezirksschornsteinfegers:
•
Führung
des
Kehrbuches
und
Kontrollaufgaben,
ob
die
vorgegebenen
Schornsteinfegerarbeiten
durchgeführt
wurden
•
Durchführung
der
Feuerstättenschau
einschließlich
Betriebs-
und
Brandsicherheit
und
Erlass
des
Bescheides
•
Meldung
von
Mängel
an
den
Feueranlagen,
die
bei
der
Feuerstättenschau
oder
einer
sonstigen
Prüfung
festgestellt
wurden
•
Ausstellung
von
Bauabnahme-Bescheinigungen
nach
Landesrecht
Bezirksschornsteinfeger
bieten
zusätzlich
Gashausschauen
an,
eine
optische
Begutachtung
von
Gaszufuhrleitungen
vom
Hausanschluss
bis
zur
Feuerungsstelle.
Diese
Arbeiten
werden
von
guten
Gas-
und
Heizungsfachleuten
bei
den
jährlichen
oder
2-jährlichen
Wartungsarbeiten
am
Brennkessel
kostenlos
mit
erledigt.
Die
Feuerstätten-
und
Gashausschau
sind
verbraucherunfreundliche
Einnahmequellen,
die
vom
Kartellamt
auf
ihre
Richtigkeit
überprüft
werden
sollten!
Wenn
Sie
nach
Prüfung
der
Abrechnung
nach
der
Kehr-
und
Überprüfungsordnung
an
der
Richtigkeit
Zweifel
haben,
sollten
Sie
sich
die
Rechnung
sowie
die
durchgeführten
Arbeiten
vom
Bezirksschornsteinfeger
erklären
lassen!
Es
sind
in
diesem
Jahr
auf
Rückfrage
schon
Rechnungen
nach
unten
korrigiert
worden.
Auch
ohne
Kehrmonopol
haben
die
Schornsteinfegern
so
dank
einer
guten
Lobby
gesicherte
Einnahmen.
Da
stellt
sich
die
Frage:
Unterläuft
das
neue
deutsche
Schornsteinfegergesetz
nicht
weiterhin
die
europäische
Niederlassungs-
und
Dienstleistungsfreiheit
für
Handwerker,
nur
auf
einem
noch
höheren
Niveau?
Werden
Hauseigentümer
durch
viele
selbstverantwortlich
zu
leistende
Verwaltungsarbeiten
bei
Inanspruchnahme
eines
ausländischen
Schornsteinfegers
durch
die
Hintertür
aufgefordert,
doch
einen
deutschen
Bezirksschornsteinfeger
zu
beauftragen?
Wo
bleibt
da
die
Wahlfreiheit?
|
| |
| Neubepflanzung
Verkehrsinseln
|
| |
|
Fast
alle
Pflanzen,
die
auf
den
Verkehrsinseln
bei
der
Katholischen
Kirche
zur
825.
Jahresfeier
2009
gesetzt
wurden,
haben
den
letzten
Winter
nicht
überlebt,
da
hauptsächlich
Einjährige
verwendet
worden
waren.
Auf
kurzem
Dienstweg
bat
SPD-Ratsmitglied
Wolfgang
Legrand
Bürgermeister
Müller,
alle
Verkehrsinseln
möglichst
bald
mit
mehrjährigen
kleinwüchsigen
Pflanzen
neu
erblühen
zu
lassen.
Die
Bürgerschaft
Witzheldens
und
die
BesucherInnen
des
Höhendorfes
können
sich
seit
kurz
nach
Pfingsten
an
der
Umgestaltung
und
Blütenpracht
erfreuen.
Die
SPD
Witzhelden
sagt
Danke
!
|
| |
|
|
Einkauf
vor
Ort
-
Gewinn
für
alle
Auf
der
Rückseite
des
Müllkalenders,
den
Sie
wie
gewohnt
von
der
SPD
Witzhelden
erhalten,
finden
Sie
wieder
die
‚Vor-Ort-Liste‘
als
Übersicht
über
Gewerbetreibende
in
Witzhelden.
Sie
können
die
Liste
auch
im
Ratsstuben
Treff-
erhalten
und/oder
im
Internet
einsehen.
Ergänzungen
sind
willkommen
!
Alle
an
einem
Eintrag
Interessierten
schicken
bitte
Adresse
und
Kurzinfo
über
ihr
Angebotsspektrum
unter
dem
Stichwort
'Vor
Ort'
an:
spd-witzhelden@gmx.de
|
Kurz
und
prägnant
Mehr
Verkehrssicherheit!!!
In
den
Wahlkreisen
14
und
15
sind
auf
SPD-Antrag
zwei
Verkehrsspiegel
aufgestellt
worden.
Ein
Spiegel
befindet
sich
an
der
Ausfahrt
der
Straße
Oberbüscherhof
auf
die
L
359
und
ein
weiterer
entschärft
die
Ausfahrt
des
Bonus-Marktes
im
Witzheldener
Zentrum.
Der
Landesbetrieb
Straßenbau
NRW
bestätigte
die
Anträge
in
seinem
Gutachten
im
Nov.
2009.
Wolfgang
Legrand
pochte
in
der
letzten
Bezirksausschusssitzung
auf
eine
baldige
Umsetzung
der
Bürgerwünsche.
SPD
Ratsherr
Manfred
Aust
wird
einen
Rechenschaftsbericht
von
der
Stadtverwaltung
zum
Winterdienst
einfordern,
insbesondere
zur
Schadensbeseitigung
der
Absackung
an
der
Schulhaltestelle
Farnweg.
Ein
von
ihm
geforderter
Rohrbügel
zum
Abstellen
von
Fahrrädern
wurde
dort
bereits
installiert.
Offene
Ganztagsschule
Nach
einer
Flut
von
Missverständnissen,
viel
Aufklärungs-
und
Detektivarbeit
konnten
die
SPD-
Ratsherren
Hans
Gonska
und
Wolfgang
Legrand
jetzt
dafür
sorgen,
dass
die
Offene
Ganztagsschule
in
der
Bürgerbegegnungsstätte
Witzhelden
eine
Spülmaschine
entsprechend
ihren
Bedürfnissen
erhält.
Sie
wünschen
den
BetreuerInnen
stressfreie
Nachmittage
mit
dieser
schnellen
Maschine.
„Bello-Boxen“
in
Witzhelden
Mehrere
politische
Bewegungen
übertreffen
sich
gegenseitig
mit
ihren
Fantasien
zu
Aufstellorten
von
Bello-Boxen
–
ohne
nur
einmal
über
die
Kosteninvasion
ihrer
Anträge
nachzudenken.
Das
Anschaffen
und
Aufstellen
nur
eines
Beutelspender
kostet
dem
Stadtsäckel
150
€
und
für
einen
ergänzenden
Müllbehälter
kommen
500
€
dazu.
Wenn
dann
die
kostendeckende
Beteiligung
von
‚Herrchen‘
nach
dem
Verursacherprinzip
über
Hundesteuererhöhung
u./o.
verschärfte
Kontrolle
durch
das
Ordnungsamt
nachgedacht
wird
(Der
letztgenannte
Vorschlag
kam
vom
SPD
Fraktionsvorsitzenden
Hans
Gonska.),
schreien
diese
Gruppierungen
am
lautesten
Nein
!
Aber
beim
Abwälzen
der
Kosten
auf
die
Allgemeinheit
macht
die
SPD
nicht
mit!
Friedhof
Witzhelden
Die
SPD
erwartet
in
Kürze
verbesserte
Instandhaltung
und
Pflegesituation
beim
städtischen
Friedhof
in
Witzhelden.
Beispielhaft
sind
zu
nennen:
Mikrofonanlage,
Pflege
der
Wege
inkl.
Heckenschnitt
und
Winterdienst.
Wir
warten
auf
das
für
Ende
Juni
zugesagte
Bauhofkonzept
der
Stadtverwaltung.
Das
praktizierte
‚Draufhauen
auf
die
Verwaltung‘
durch
politische
Gruppen
in
Tageszeitungen
sieht
die
SPD
Witzhelden
nicht
als
zielführend
an,
denn
es
sorgt
nur
für
unnötige
Spannungen
!
Der
neue
Verwaltungsvorschlag
soll
eine
grundlegende
Aussage
zur
Friedhofspflege
beinhalten:
in
Eigenregie
durch
den
Bauhof
oder
weiterhin
durch
Fremdfirmen.
Auf
jeden
Fall
muss
das
neue
Pflegekonzept
für
die
SPD
eine
Leistungserweiterung
bei
Wegen,
Winterdienst
um
das
Friedhofsgelände
u.a.
aufweisen.
Gute
Bustakte
–
Vertagt!
Ein
SPD-Antrag
sollte
den
tatsächlichen
Bedarf
für
optimierte
Bustakte
bei
der
Bürgerschaft
in
Oberleichlingen
und
Witzhelden
durch
die
Verwaltung
ermitteln
lassen.
Dieser
ist
im
März
durch
das
Veto
der
sogenannten
Zählgemeinschaft
in
die
Junisitzung
vertagt
worden.
Ratsherr
und
Mitantragsteller
Wolfgang
Legrand
bedauert,
dass
sich
dadurch
die
Umsetzung
des
Anliegens
der
SPD,
die
Busverbindungen
zum
Fahrplanwechsel
im
Dezember
zu
verbessern,
verzögert.
Die
Anbindungen
der
Außenortschaften
sind
zu
manchen
Zeiten
sehr
schlecht.
Die
Busse
der
Linie
255
erreichen
sie
z.B.
nachmittags
nur
alle
zwei
Stunden
–
so
selten
wie
sonst
nirgendwo
im
Kreis.
Wolfgang
Legrand
sieht
die
Umsetzung
des
Wahlversprechens
„bessere
Busverbindungen
zuschaffen“
durch
die
schlecht
auf
die
Sitzung
vorbereitete
Zählgemeinschaft
für
mindestens
ein
Jahr
blockiert.
Zusatzbus
für
Witzheldener
Schülerinnen
und
Schüler
!
Ratsherr
Wolfgang
Legrand
unterstützt
die
an
den
Kreis
gerichtete
Forderung
von
Eltern
nach
einem
Zusatzbus
für
ihre
Schulkinder,
die
zu
weiterführenden
Schulen
nach
Solingen
müssen.
Im
Zeitalter
von
Ganztagsschulen
und
‚Turbo-Abi‘
soll
die
geringe
Freizeit
der
Kinder
nicht
durch
unnötige
Wartezeiten
beschnitten
werden.
Er
wird
das
Thema
auf
der
nächsten
Verkehrsausschusssitzung
im
Juni
ansprechen.
Dort
versucht
der
zuständige
Kreis-Verwaltungsmitarbeiter
zum
Linienverkehr
zwischen
Leichlingen
und
Witzhelden
auf
Fragen
des
Ausschusses
überzeugende
Antworten
zu
geben.
Er
soll
dann
auch
Stellung
nehmen,
wie
die
Wartezeiten
auf
der
Rücktour
der
Schüler
verkürzt
werden
können.
|
Alles
dicht
?
-
Neues
zu
Dichtheitsprüfungen
Ende
April
verabschiedete
der
Rat
der
Stadt
die
vom
städtischen
Abwasserbetrieb
vorbereitete
modifizierte
Satzungen
zum
neuen
Landeswassergesetz
NRW.
Diese
Satzungen
ermöglichen
es,
die
ersten
Dichtheitsprüfungen
privater
Abwasserleitungen
weit
über
den
bisherigen
Termin
31.12.2015
hinaus,
nämlich
von
2012
bis
2025
unter
Nutzung
der
vorhandenen
fachlichen
Kapazitäten
umzusetzen.
Die
Prüfungen
müssen
danach
alle
20
Jahre
wiederholt
werden.
-
Besitzer
von
Kleinkläranlagen
und
abflusslosen
Gruben
sind
verpflichtet,
ihr
Prüfergebnis
bis
31.12.2015
dem
städt.
Abwasserbetrieb
nachzuweisen
-
Für
private
Abwasseranschlüsse
im
Bereich
Witzhelden,
die
an
dem
Weltersbachsammler
(westlich
der
Solinger
Str.
außer
Solinger
Str.
36-48,
Krähwinkel,
Metzholz,
Unterbüscherhof,
Oberbüscherhof/Claasholz,
Herscheid,
Orth/
Wolfstall,
Flamerscheid)
oder
in
Hölverscheid
angeschlossen
sind,
müssen
die
Grundstückseigentümer
bis
zum
31.12.2016
die
Prüfung
durch
sachkundige
Firmen
nachweisen.
Ein
Grund
für
die
frühe
Durchführung
sind
die
hohen
Fremdwasserzuführungen
im
Einzugsgebiet
des
Weltersbachsammlers.
-
Alle
anderen
Haushalte
in
Witzhelden,
die
am
Kanalsystem
angeschlossen
sind,
werden
ab
2023
bis
2025
aufgefordert
sein,
dieser
Prozedur
nachzukommen.
Diese
Dichtheitsprüfungen
sollen
von
durch
den
Kreis
vorgegebene
sachkundige
Unternehmen
hauptsächlich
in
optischer
TV-Darstellung
2012-2025
flächendeckend
über
das
Stadtgebiet
umgesetzt
werden.
Eine
Dichtheitsprüfung
mit
Wasser-
oder
Luftdruck
ist
nur
im
Einzelfall
notwendig.
Aber
Vorsicht:
Seriöse
Unternehmen
bieten
ihre
Dienste
nicht
an
der
Haustür
an!
Seriöse
Unternehmen
können
nachweisen,
dass
sie
Prüfungs-
sowie
mögliche
Sanierungsarbeiten
ausführen
dürfen!
Verlangen
Sie
bitte
in
Ihrem
eigenen
Interesse
vor
der
Vergabe
eines
Auftrages
die
Legitimierung
durch
die
Vorlage
eines
entsprechenden
Ausweises.
Im
Einzelfall
behält
sich
der
städt.
Abwasserbetrieb
Leichlingen
eine
Prüfung
mittels
Luft-
oder
Wasserdruck
vor.
Die
optische
Prüfung
durch
TV-Darstellung
wird
ca.
300
€
kosten.
Unser
Tipp:
Schließen
Sie
sich
mit
Nachbarn
zusammen
und
vergeben
Sie
einen
Sammelauftrag.
Es
sollte
preiswerter
werden,
da
z.B.
Mehrfachanfahrten
und
Rüstzeiten
für
das
beauftragte
Unternehmen
entfallen!!!
Wir
sehen
für
entsprechende
ortsansässige
Unternehmen
eine
Möglichkeit,
sich
nach
dem
Erwerb
einer
Zertifikation
als
sachkundiges
Unternehmen
für
Dichtheitsprüfungen
ein
zusätzliches
Standbein
zu
schaffen
und
ihr
Leistungsangebot
dauerhaft
erweitern
zu
können.
Eine
straßengenaue
Zeitfolge
und
wichtige
Tipps
zu
Dichtheitsprüfungen
werden
wir
bis
nach
den
Sommerferien
auf
unserer
Homepage
www.spd-witzhelden.de
veröffentlichen
und
laufend
ergänzen.
Weiterhin
werden
Sie
dort
den
Abdruck
einer
Satzung
und
auch
eine
Musterbescheinigung
(ist
noch
in
Bearbeitung)
für
diese
Dichtheitsprüfung
finden.
Natürlich
können
Sie
diesen
Service
auch
in
Papierform
kostenlos
bei
Wolfgang
Legrand
Tel:
79
29
87
oder
Fax
79
29
86
anfordern!
|
Versprochen-
Gehalten
!
Kunstrasenplätze
für
Witzhelden
und
Leichlingen
Durch
die
Verabschiedung
des
Haushaltes
2010
ist
das
Kommunalwahlversprechen
der
SPD,
Kunstrasenplätze
in
2010
in
Leichlingen
bauen
zu
lassen,
auf
einen
guten
Weg.
Aus
Reihen
der
Zählgemeinschaft
von
CDU,
UWG,
FDP
und
BWL
bevorzugte
die
BWL
lange
Zeit
gegen
den
Willen
der
Sportler
nur
die
Sportanlage
Witzhelden,
die
CDU
favorisierte
Kunstrasen
in
der
Balker
Aue.
Diese
Rivalität
und
das
teils
lokalfanatische
Denken
dieser
Zählgemeinschaft
führte
zu
großer
Verunsicherung
und
Unmut
bei
den
SportlerInnen.
Die
SPD
akzeptierte
stets
den
Wunsch
aller
Fußballvereine
und
über
Kompromisse
mit
den
politischen
Kontrahenten
fand
sie
Lösungen.
Im
Sinne
„sportlicher
Fairness“
werden
an
beiden
Sportanlagen
Kunstrasenplätze
fast
gleichzeitig
entstehen.
Dafür
wurden
in
2010
für
2
Kunstrasenplätze
900.000
€
im
Haushalt
eingestellt.
Nach
der
endgültigen
Verabschiedung
des
Haushaltes
kann
in
der
zweiten
Jahreshälfte
mit
der
Realisierung
der
Projekte
begonnen
werden. |
Macht
Ratsmehrheit
blind?
Die
SPD-Fraktion
lässt
sich
auch
zukünftig
nicht
von
der
Ratsmehrheit
zu
unseriösen
Finanzdeckelungen
von
städtischen
Ausschreibungen
hinreißen!
Die
von
CDU
geführte
Zählgemeinschaft
mit
BWL,
UWG
und
FDP
ignorierte
die
Fachkompetenz
des
renommierten
und
durch
die
Verwaltung
beauftragten
Architekturbüros.
Dieses
hatte
für
das
Ganztagsschulprojekt
bei
Gymnasium
und
Realschule
auf
ca.
4,9
Mio
€
kalkuliert.
Die
Zählgemeinschaft
deckelte
gegen
jede
Vernunft
den
Ganztagsschulbauauftrag
einschließlich
Mensa
auf
3,5
Mio
Euro
–
ohne
konkrete
Einsparungsvorschläge
vorlegen
zu
können.
Harsche
Kritik
von
Fachleuten
und
auch
aus
der
kommunalen
Presse
musste
diese
Zählgemeinschaft
für
ihr
unbegründetes
Feilschen
wie
in
einem
Bazar
und
das
abgelieferte
Pokerszenario
um
das
Schulprojekt
entgegennehmen.
In
diesem
Fall
heilte
auch
die
Zeit
bis
zur
Ratssitzung
die
Wunde
nicht!
Dieses
uneinsichtige
Verhalten
kann
zu
mehrmonatigen
Baustopps,
unnötigen
Nachtragshaushalten,
Verlusten
bei
den
aus
dem
Konjunkturprogramm
II
geförderten
Mittel
und
zuletzt
zu
Mehrkosten
durch
Regressansprüche
wegen
unseriöser
Ausschreibungen
des
Projektes
führen.
Geht
durch
das
uneinsichtige
Handeln
der
Zählgemeinschaft
unsere
Stadt
in
den
nächsten
Jahren
in
den
Zwangshaushalt
? |
Winterdienst
Im
letzten
Verkehrs-
und
Betriebsauschuss
blockierte
die
politische
Mehrheit
eine
verbesserte
Prioritätenliste
für
den
Winterdienst
basierend
aus
den
aktuellen
Erfahrungen
und
Wünschen
der
gesamten
Bürgerschaft
.
Die
SPD
Witzhelden
wünscht
weiterhin,
dass
die
Steigungsstrecken
Am
Weiher
und
Am
Sonnenhang,
in
Orth
und
Claasholz
in
die
Prioritätenstufe
1
aufgenommen
werden.
Zukünftig
soll
die
Zusammenarbeit
zwischen
Land,
Kreis
und
Stadt
beim
Winterdienst
besser
organisiert
werden.
Die
Stadtverwaltung
soll
bei
einigen
privaten
und
auch
öffentlichen
Haus-
und
Grundstückseigentümer
auf
besseres
Freihalten
der
Fußwege
von
Schnee
und
Eis
pochen.
Auch
Ratsherr
Wolfgang
Legrand
hat
über
Strassen-NRW
die
Straßenmeisterei
Burscheid
aufgefordert,
intensiver
für
freie
Fahrbahnen
und
Fußwege
in
und
außerhalb
geschlossener
Ortschaften
zu
sorgen.
Weitere
Anregungen
zum
Winterdienst
nimmt
er
unter
der
Tel.-Nr.
0
21
74
/
79
29
87
oder
unter
wolfganglegrand@gmx.de
an.
Warum
jetzt
im
Sommer
dieses
Thema
?
Es
benötigt
Vorlaufzeit
und
der
nächste
Winter
kommt
bestimmt. |
Haushaltssicherungskonzept
-
knapp
vorbei
!
Dank
einer
weit
vorausschauenden
Investitions-
und
Finanzpolitik
der
stärksten
Fraktion,
der
SPD,
'schrappt'
Leichlingen
knapp
an
einem
Nothaushalt
vorbei.
Unsere
Stadt
muss
kein
Haushaltssicherungskonzept
dem
Landrat
zur
Genehmigung
vorlegen
wie
es
114
von
359
Kommunen
in
NRW
müssen.
Auch
der
CDU
geführte
Rheinisch-Bergische
Kreis
muss
sich
seinen
Haushalt
von
oben
absegnen
lassen.
Ohne
Haushaltssicherungskonzept
erhält
die
Stadt
mehr
Entscheidungsfreiheit
und
Beweglichkeit
bei
freiwilligen
Leistungen
wie
Winterdienst,
Gestaltung
des
Obstmarktes,
Beteiligung
am
Erntedankfest
und
bei
dem
Projekt
Regionale
2010. |
NRW
lässt
Stadt
im
Regen
stehen
!
Die
Landesregierung
NRW
diktiert,
wohin
die
Bildungspolitik
geht,
denn
Bildung
ist
Landeshoheit.
In
den
letzten
Jahren
geht
sie
in
Richtung
Ganztagsschule
und
Übermittagsbetreuung.
Die
Durchführung
delegiert
das
Land
an
die
Städte.
Mit
Projektierung
von
Mensa
und
zusätzlichen
Räumen
zur
Übermittagsbetreuung
lässt
man
die
Städte
-
in
diesem
Fall
Leichlingen—finanziell
im
Regen
stehen.
Oder
wie
sehen
Sie
die
erbärmliche
4%ige
Landesbeteiligung
von
200.000
€
bei
einem
Projekt
von
etwa
5.000.000
€
?
Und
dann
wollte
sich
die
schwarz-gelbe
Landesregierung
den
Fortschritt
in
diesem
Bereich
zu
100%
auf
die
Fahne
schreiben!
Der
Denkzettel
kam
prompt
am
9.Mai.
Die
kritische
Wählerschaft
hatte
das
Ansinnen
durchschaut!
|
Die
gefährliche
Holperstrecke
auf
dem
Weg
nach
Hilgen
ist
endlich
beseitigt.
Dank
auch
an
SPD-Ratsherr
Manfred
Aust,
der
sich
stets
dafür
eingesetzt
hat.
|
Durch
meine
eigene
Brille
-
12
von
32
-
das
ist
Fakt
Witzhelden
ist
seit
dem
1.
Januar
1975,
also
seit
über
35
Jahre,
der
höchste,
größte
und
schönste
Stadtteil
von
Leichlingen.
Man
mag
das
bedauern
-
es
ist
Fakt!
Von
ca.
28.000
Bürgerinnen
und
Bürgern
stellt
unser
Höhendorf,
wie
es
liebevoll
genannt
wird,
knapp
7.000,
also
ein
Viertel
!
Stellt
man
dagegen
die
12
Witzheldener
Ratsmitglieder,
so
sind
diese
gut
ein
Drittel
von
insgesamt
32
-
auch
das
ist
Fakt!
Oder,
mit
anderen
Worten:
Witzhelden
ist
im
Leichlinger
Stadtrat
sogar
überrepräsentiert
-
auch
das
ist
Fakt
!
Niemand
wird
bezweifeln,
dass
sich
diese
12
Frauen
und
Männer
besonders
stark
für
Witzhelden
engagieren.
Dafür
sind
sie
ja
auch
gewählt
worden!
Aber
sie
müssen
auch
für
alle
Gebiete
unserer
Stadt
Verantwortung
tragen
und
nicht
-
wie
es
eine
politische
Gruppierung
tut
–
nur
Witzhelden
im
Auge
haben,
denn
Straßen,
Schulen,
Friedhöfe,
Turnhallen
und
Sportplätze
gehören
seit
dem
1.
Januar
1975
uns
allen
–
auch
das
ist
Fakt
!
Hyazint
Lihotzky
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